Die Bundesregierung ordnet sich neu: Bundespräsident Steinmeier hat drei FDP-Minister entlassen. Wissing bleibt als parteiloser Verkehrsminister - und übernimmt das Justizressort. Agrarminister Özdemir ist nun auch für Bildung zuständig.
Der Bundestag könnte sehr wohl einfach ein Misstrauensvotum auf den Weg bringen. Nur müsste in dem Fall (aus berechtigten historischen Gründen) mit der Abwahl eines Kanzlers direkt ein neuer gewählt werden. Dafür gibt es aktuell keine Mehrheiten.
Ah, ok. Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.
Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig? In Österreich hat 2019 nach dem Misstrauensvotum der Bundespräsident diese Aufgabe übernommen und ein Regierungskabinett zusammengestellt dass eine Mehrheit fand, für die Zeit bis zur Neuwahl.
Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.
Ich vermute dass das halt oft als bekannt vorausgesetzt wird - sollte in Gemeinschaftskunde in der Schule relativ ausfuehrlich besprochen werden. Du bist Oesterreicher? Muss man halt bei Interesse an Politik anderer Laender evtl. kurz bei Wikipedia reinschauen. Die erklaeren das Grundkonzept auch oft mit den Details fuer verschiedene Laender.
Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig?
Die Abgeordneten, im Speziellen wer das Misstrauensvotum haben bzw. gewinnen will. Das bekannteste Misstrauensvotum ist vermutlich wie Kohl in den 80ern von Schmidt uebernommen hat.
Der Bundestag könnte sehr wohl einfach ein Misstrauensvotum auf den Weg bringen. Nur müsste in dem Fall (aus berechtigten historischen Gründen) mit der Abwahl eines Kanzlers direkt ein neuer gewählt werden. Dafür gibt es aktuell keine Mehrheiten.
Ah, ok. Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.
Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig? In Österreich hat 2019 nach dem Misstrauensvotum der Bundespräsident diese Aufgabe übernommen und ein Regierungskabinett zusammengestellt dass eine Mehrheit fand, für die Zeit bis zur Neuwahl.
Ich vermute dass das halt oft als bekannt vorausgesetzt wird - sollte in Gemeinschaftskunde in der Schule relativ ausfuehrlich besprochen werden. Du bist Oesterreicher? Muss man halt bei Interesse an Politik anderer Laender evtl. kurz bei Wikipedia reinschauen. Die erklaeren das Grundkonzept auch oft mit den Details fuer verschiedene Laender.
Die Abgeordneten, im Speziellen wer das Misstrauensvotum haben bzw. gewinnen will. Das bekannteste Misstrauensvotum ist vermutlich wie Kohl in den 80ern von Schmidt uebernommen hat.
Man lernt sehr viel und vergisst daraufhin noch mehr.